Freedom-Day: Junge Liberale Allgäu fordern ein Ende des Ausnahmezustands

Die Jugendorganisation der FDP im Allgäu fordert eine ehrliche Diskussion über die Beendigung der Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie. „Freiheit und Eigenverantwortung sind zwei Seiten derselben Medaille. Wir haben derzeit ein Überangebot an Impfstoff. Alle, die sich impfen lassen möchten, haben die Möglichkeit dazu und können sich selbst so vor einer schweren Erkrankung und andere vor einer Ansteckung schützen“, so Kai Fackler, Bundestagskandidat der Freien Demokraten im Wahlkreis Ostallgäu und Mitglied im Vorstand der JuLis Allgäu. Es sei nie der Deal gewesen, alle Ansteckungen zu 100% zu verhindern. Nun läge es an den Menschen selbst, ob sie sich impfen lassen möchten oder nicht. Eine 2-G-Regelung, mit der auch Markus Söder für Bayern liebäugelt, würde de facto ein Ausschluss Ungeimpfter am gesellschaftlichen Leben bedeuten und sei zwingend abzulehnen. „Wir müssen beim Gesundheitsschutz wieder zum Prinzip der Eigenverantwortung zurückkehren und alle Einschränkungen aufheben. Ein solcher Freiheitstag muss kommen, sobald alle über 12-Jährigen ein Impfangebot erhalten haben“, so Michael Käser, Schatzmeister der Jungen Liberalen Allgäu und Kreisrat im Oberallgäu abschließend.

Junge Liberale reden über Gründertum im Allgäu

 

Zusammen mit der FDP Memmingen haben die Jungen Liberalen Allgäu zum digitalen Gründerstammtisch eingeladen.

Antonia Widmer, Leitung des Digitales Gründerzentrums Allgäu, erlebt gerade durch Corona einen Schub bei den digitalen Gründungen im Allgäu. Man habe gesehen, wie wichtig der Wunsch nach Innovation ist und wie die Krise die Digitalisierung befeuert hat. In ihrem Alltag erlebe sie immer wieder, wie wichtig der Austausch der Gründerinnen und Gründer ist und wie sie sich gegenseitig mit Ideen befruchten. Dabei spielen die sogenannten Co-Working oder Maker-Spaces, gemeinschaftlich genutzte und geförderte Räumlichkeiten für Gründerinnen und Gründer, eine entscheidende Rolle.

Matthias Klein, Gründer aus Memmingen, gab im Rahmen des Gründertalks zu bedenken, dass eine Gründung ein langer Prozess ist, der viel Geduld, Frustrationstoleranz und Selbstreflexion benötigt. Scheitern gehöre da auch dazu, aber gerade in Deutschland sei dies noch immer stark negativ konnotiert.

Der Vorsitzende der Jungen Liberalen Bayern und Spitzenkandidat für die Bundestagswahl Max Funke-Kaiser hat bereits zwei Mal gegründet und weiß von den Steinen, die einem in den Weg gelegt werden. „Bei uns kann man sich weniger auf die Idee konzentrieren, sondern muss schon von Anfang an rechtliche Fragen klären und sich mit dem Finanzamt über Umsätze streiten, die man erst in ein paar Jahren generieren wird. Das Bundestagsprogramm der FDP nimmt das Thema Gründertum beispielsweise mit der Idee des Gründer-BAföGs sowie sogenannten digitalen Freiheitszonen auf und zeigt, wie Zukunft angepackt werden kann“, so Funke-Kaiser.

Auch Sebastian Baumann, Kreisvorsitzender der FDP Memmingen, hatte sich zum Vortrag eingeschalten und vor allem den Bereich Bildung und Schule im Blick: „Das stupide Auswendiglernen in der Schule wird mehr honoriert, als das richtige Fragen stellen – das muss sich ändern.“ Im Gespräch waren sich aber alle Teilnehmenden einig, dass Angst ein schlechter Berater ist und man mit einer guten Idee mutig voranschreiten soll.

Junge Liberale Allgäu fordern faire Vergabe von Impfstoffen

Die Jungen Liberalen Allgäu befürworten die von der Regierung beschlossenen Lockerungen für Geimpfte und Genesene. „Wenn von Menschen keine Gefahr mehr für sich und andere ausgeht, sind Grundrechtseinschränkungen rechtlich nicht länger haltbar. Auch wenn wir die junge Generation vertreten, die tendentiell erst später geimpft wird, freuen wir uns für all diejenigen, die nun ihre Grundrechte wieder voll ausleben können“, so Michelle Diepolder, Vorsitzende der JuLis Allgäu.

Einen Wermutstropfen gibt es dennoch für die FDP-Jugend: anscheinend wurde in den Impfzentren nicht immer auf die korrekte Einhaltung der Impfverordnung geachtet. So kritisieren die Jungen Liberalen, dass eine Vielzahl an Bürgerinnern und Bürgern durch Falschangaben bei der Impfanmeldung an ein schnelles Impfangebot gekommen wären. So gäbe es immer wieder Hinweise darauf, dass vor allem die Angabe, eine Kontaktperson einer Schwangeren zu sein, nicht adäquat durch die Impfzentren überprüft würde. Hierbei kritisiert die liberale Jugendorganisation auch den Stand der Digitalisierung der Gesundheitsämter.

Mit smarten, digitalen Konzepten wäre auch die Überprüfung der Daten deutlich einfacher und das Personal der Impfzentren, die eine so wichtige Arbeit machten, könnten spürbar entlastet werden. Dennoch sehen die Jungen Liberalen optimistisch auf die kommenden Monate. Durch die steigenden Impfmengen, das wärmere Wetter und die kürzlich beschlossene Freigabe des AstraZeneca-Impfstoffs sei auch für die jüngere Generation eine Rückkehr zur Normalität in greifbarer Nähe, so Kai Fackler, Bundestagskandidat im Wahlkreis Ostallgäu.

“What’s up Europe?” – Liberale Jugendorganisationen diskutieren grenzübergreifend über Europapolitik

Beim Talk der Jugendorganisationen der FDP und der österreichischen NEOS mit den Europaabgeordneten Moritz Körner (FDP) und Claudia Gamon (NEOS) wurden die aktuell größten Probleme der Europäischen Union sowie mögliche Lösungsansätze besprochen. Insbesondere beschäftigten sich die Jungen Liberalen und die NEOS damit, wie die europäische Zusammenarbeit gestärkt, und demokratische Prinzipien in den Mitgliedsstaaten geschützt werden können. Laut Claudia Gamon stünde man in der liberalen Verantwortung, die Opposition in den Ländern zu unterstützen, in denen Rechtsstaat und Grundrechte von Autokraten untergraben werden. Andernfalls würde Europa die Werte verraten, für die die EU steht. Auch in Ländern wie Ungarn oder Polen werde es ein Leben nach der aktuellen Regierung geben, daher sei es unklug, diese Staaten zu ignorieren oder gar auszuschließen, so Körner.

Darüber hinaus sei es laut Körner wichtig, dass zwischen der EU und den Mitgliedsstaaten kein, “fingerpointing” betrieben werde und man sich die Schuld gegenseitig in die Schuhe schieben wolle, sondern dass durch eine klare Verteilung der Kompetenzen Transparenz geschaffen werde. Wie gut die europäische Zusammenarbeit dann funktioniere, zeige der Wiederaufbau des Binnenmarktes nach der ersten Corona-Welle und den damit einhergehenden Grenzschließungen.

Gamon forderte eine bessere Zusammenarbeit der nationalen Parlamente mit dem Europaparlament. So sei es in ihrem Heimatland Österreich normal, dass Europaabgeordnete im Rahmen einer Europastunde in das nationale Parlament eingeladen würden. Sie verstehe nicht, warum das in Deutschland nicht passiert.

Michelle Diepolder, Vorsitzende der Jungen Liberalen Allgäu, sieht die Veranstaltung mit über fünfzig Teilnehmern als vollen Erfolg.

Auch Kai Fackler, jungliberaler Bundeskandidat im Wahlkreis 257, ist stolz: “Wir konnten heute im Rahmen dieser Veranstaltung zeigen, was Europa ausmacht: Menschen aus unterschiedlichen Ländern kommen in der EU zusammen und arbeiten gemeinsam daran, das Zusammenleben auf dem Kontinent besser und einfacher zu machen. All diese Errungenschaften dürfen wir in der jetzigen Krise nicht aufgeben”, so Fackler abschließend.

„Aus Nachtbussen werden schnell Geisterbusse“ – Liberale Jugendorganisation kritisiert Vorstoß der Jungen Union

Wer abends in Kempten und Umland noch länger unterwegs ist und auf kein eigenes Auto zurückgreifen kann, kennt das Problem: wie komme ich jetzt noch nach Hause? Die Junge Union hat hierzu den Einsatz von nächtlichen Bussen gefordert. Kritisch sehen dies die Jungen Liberalen: „Wir sehen zwar auch das Problem, dass wir im Allgäu abends kein ausreichendes und flächendeckendes ÖPNV-Angebot haben. Allerdings braucht es hier eine intelligentere Lösung. Mit Kanonen auf Spatzen zu schießen, ist wenig sinnvoll“, kritisiert Vorstandsmitglied und schwäbische Bezirksrätin Daniela Busse. Zum einen stellen die Jungen Liberalen keine ausreichende Nachfrage fest, um den nächtlichen Einsatz von Bussen zu rechtfertigen. Dies sei weder ökologisch noch wirtschaftlich sinnvoll. Zum anderen gebe es mit dem Anrufsammeltaxi bereits eine bedarfsgerechtere Alternative. „Aus Nachtbussen werden schnell Geisterbusse. Mit einem flächendeckenderen Angebot von Sammeltaxen könnte man die Nachfrage effizienter befriedigen. Deshalb fordern wir einen Ausbau des AST im Hinblick auf die Strecken und die Zeiten“, so die Vorsitzende Michelle Diepolder. Kai Fackler, Bundestagskandidat für den Wahlkreis Ostallgäu würde sich ein solches Netz für alle Allgäuer Landkreise und Städte wünschen. Für die Zukunft fordern die JuLis für das Problem der Mobilität auf dem Land jedoch mehr Weitsicht von den Kommunen. „Der ÖPNV muss mit der Zeit gehen und die Chancen der Technik nutzen. Ein individualisierter und autonomer öffentlicher Nachverkehr muss das Fernziel der Verkehrspolitik – auch und vor allem im Allgäu – sein“, mahnt Michael Käser, Oberallgäuer Kreisrat und Schatzmeister der Jungen Liberalen Allgäu

Mebis has fallen. Junge Liberale Allgäu laden zum digitalen Talk mit Matthias Fischbach, MdL

Beim Talk der FDP-Jungendorganisation gingen diese zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern aus Lehrer- und Schülerschaft sowie Matthias Fischbach, dem bildungspolitischer Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, den Digitalisierungsschwierigkeiten an bayerischen Schulen auf den Grund. Mebis sei dabei ein Symbol für das Versagen der Digitalisierung in der Bildungspolitik. Laut Michelle Diepolder, Vorsitzende der Jungen Liberalen Allgäu, dürfe es durch die Corona-Pandemie allerdings nicht zu einer verlorenen Generation kommen.
Dominik Ohmayer, der als Vertreter der Schüler zu Gast war, kritisierte vor allem die mangelnde Internet-Infrastruktur. Ebenso sei das technische Know-How und der individuelle Einsatz einiger Lehrkräfte nicht immer zufriedenstellend. Auch die beiden eingeladenen Lehrkräfte Alexander Miletic und Indes Dollinger bestätigten im Rahmen des Zoom-Talks, dass die Plattform Mebis überlastet und wenig zielführend sei. Derzeit koche jede Schule ihr eigenes Süppchen, vieles sei vom Engagement der Schulleiterinnen und Schulleiter abhängig. Eine einheitliche Strategie lasse bislang auf sich warten. Alexander Miletiv, Lehrer an einer Wirtschaftsschule im Allgäu, ist überzeugt, dass eine Plattform, in der alles zusammenläuft, das Ziel sein müsse. Auch das Thema Datenschutz sei bislang noch unausgegoren.

Die FDP im Bayerischen Landtag hatte bereits vor Tagen den Rücktritt des Kultusministers der Freien Wähler gefordert. Die Fördertöpfe auf Bundes- und Landesebene seien laut Aussage des bildungspolitischen Sprechers der bayerischen Freien Demokraten leider viel zu bürokratisch und wiesen zu hohe Hürden auf. Für die Sachaufwandsträger sei es daher so schwer, Gelder erfolgreich zu beantragen. Zudem weise die gesamte Projektorganisation im Ministerium erhebliche Defizite auf. „Digitalisierung in der Bildung ist nicht erst seit der Pandemie wichtig. Corona hat die großen Lücken allerdings wie ein Brennglas hervorgehoben. Piazolo hat es in all der Zeit nicht geschafft, sich als guter Krisenmanager hervorzutun. Er hat seine Hausaufgaben nicht gemacht und setzt nun mit seiner dilettantischen Vorgehensweise die Zukunftschancen unsere Kinder aufs Spiel. Der Kultusminister ist daher nicht länger tragbar“, so das Fazit von Matthias Fischbach. Wie sich die Liberalen die Zukunft der Digitalisierung an den Schulen vorstellen? Die Politik sollte wieder mehr auf die beiden Grundpfeiler Freiheit und Eigenverantwortung setzen. Schulen bräuchten wieder mehr Gestaltungsspielraum, in denen sie Neues ausprobieren können. Die Entscheidungsfreiheit sollte auch bei den Fördermitteln bestehen, denn „die Schulen wissen am besten, wofür sie die Gelder am effektivsten einsetzen können“, so Fischbach abschließend.

Junge Liberale kritisieren neue Corona-Maßnahmen

Kritisch sehen die Jungen Liberalen im Allgäu die geplanten Verschärfungen der Corona-Maßnahmen in Bayern. Laut Kabinettsbeschluss soll der Bewegungsradius in Hotspots auf 15 km begrenzt und die Kontakte weiter beschränkt werden. So sollen ab Montag, den 11. Januar nur noch Treffen zwischen einem Hausstand und einer weiteren Person erlaubt sein.

„Was wir hier erleben ist längst nicht mehr verhältnismäßig. Schon bei der nächtlichen Ausgangssperre hat die Staatsregierung Maß und Mitte verloren. Die neuen Einschränkungen erweisen dem Kampf gegen das Virus einen Bärendienst, da sie die Bereitschaft der Bürgerinnen und Bürger, die sinnvollen Maßnahmen weiterhin umzusetzen, überstrapazieren. Eine derartige Einschränkung unserer Grundrechte ohne jeglichen Wirkungsnachweis ist nicht hinnehmbar. Das Virus darf zu keiner Zeit unterschätzt werden, denn dafür ist die Situation zu ernst. Dennoch darf eine Pandemie nicht zu einem Freifahrtschein für Verbote jeglicher Art werden“, so Daniela Busse, Bezirksrätin und stellv. Vorsitzende der Jungen Liberalen.

Zwar befänden sich die Neuinfektionen im Allgäu aktuell auf einem niedrigen und abnehmenden Niveau, weshalb die 15 km-Regelung in der Region derzeit keine Anwendung fände. Dies sei laut Michael Käser, Oberallgäuer Kreisrat und Schatzmeister der FDP-Jungendorganisation jedoch kein Grund, diese Freiheitseinschränkung zu bagatellisieren:

„Es scheint fast, als ob einige Allgäuerinnen und Allgäuer geradezu Gefallen daran finden, die Tagestouristen durch eine solche Maßnahme fern zu halten. Als freiheitsliebender und liberal denkender Mensch kann ich das nicht nachvollziehen. Ich bin der Auffassung, dass die Schönheit der Allgäuer Natur nicht uns allein gehört. Solange damit kein Infektionsrisiko verbunden und die Infrastruktur vor Ort nicht überlastet ist, sollte jede Bürgerin und jeder Bürger das Recht darauf haben, hier Erholung zu finden. Selbstverständlich muss dabei auf eine effektive Besucherlenkung gesetzt werden, ebenso müssen Verstöße gegen geltende Regelungen konsequent geahndet werden.“

Die Jungen Liberalen Allgäu rufen diesbezüglich zu mehr Toleranz gegenüber allen Menschen auf, die in solch angespannten Zeiten Ablenkung in den Bergen suchen.

Allgäuer Currywurst trifft auf Bitcoin

Hunger und das Portemonnaie daheim vergessen? Kein Problem! Bei „Olaf´s Curry Alm“ in Kempten kann man unter anderem auch mit der Krypto-Währung „Bitcoin“ bezahlen. Davon haben sich die Jungen Liberalen Allgäu ein näheres Bild gemacht.

 

 

Die Kreisvorsitzende Michelle Diepolder ist der Einladung eines echten Bitcoin-Experten gefolgt, der die JuLis auf den außergewöhnlichen Service aufmerksam gemacht hat. Markus Turm ist beruflich in der Softwareentwicklung tätig und betreibt hobbymäßig einen Podcast rund um das digitale Geld. „Einundzwanzig“ heißt der Kanal, bei dem er mit Experten aus der Szene neu Trends aber auch grundsätzliches zur Geldpolitik diskutiert. „Mich fesselt beim Bitcoin hauptsächlich, dass man digital und doch anonym bezahlen und anlegen kann. Das macht einen unabhängig von staatlichen Währungen sowie deren Inflation. Als Anhänger der österreichischen Schule der Nationalökonomie sehe ich mit Bitcoin die Chance gekommen Staat und Geld zu trennen und so Hayeks Traum von einem freien Markt für Geld zu verwirklichen“, so Turm.

Das verruchte Image von Krypto-Währungen kann der Informatiker nicht nachvollziehen. „Natürlich werden im sogenannten Darknet auch Transaktionen mithilfe von Bitcoins abgewickelt. Bitcoin kann aber auch in repressiven Regimen wie Diktaturen von Systemkritikern dazu genutzt werden, als eine Flucht zu finanzieren oder die Familie aus dem Ausland heraus zu unterstützen, ohne dass der Staat einen Einfluss nehmen kann. Das wird in einer Welt, in der immer mehr Staaten – durch digitale Überwachung – Kontrolle über das Privatleben der Bürgerinnen und Bürger erlangen, immer wichtiger“, so der Krypto-Experte.

Um seine Currywurst mit Bitcoin bezahlen zu können muss man sich zunächst ein sogenanntes „Wallet“ – eine Smartphone-App – zulegen, auf dem man dann seine Bitcoins, welche man zuvor bei ausgewählten Online-Banken wechseln muss, ansparen kann. Möchte man eine Zahlung tätigen, wird die Transaktion via QR-Code-Scan bestätigt. Auf diese Weise wechseln für eine Currywurst mit Pommes ungefähr 25.000 „satoshi“ – die kleinste Bitcoin-Einheit – den Besitzer. Das entspricht umgerechnet 6 €.

 

Eine Einzigartigkeit im Allgäu

Als Experiment bezeichnet der Inhaber der „Curry Alm“ Olaf Schmidt den ungewöhnlichen Zahlungsservice: „Ich akzeptiere als Zahlung nur Bargeld oder Bitcoin. Ich erhoffe mir dadurch keinen Reichtum, bis jetzt war es aber die richtige Entscheidung“. Die Chance dafür, dass es sich für den Unternehmer gelohnt haben könnte ist dabei relativ hoch. Seit Anfang des Jahres ist der Bitcoin-Kurs um ca. 300 % gestiegen.

Fasziniert zeigt sich auch die Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Allgäu von dem unkonventionellen Bezahlungssystem: „Natürlich ist es etwas sehr Spezielles und die Nutzerzahlen halten sich derzeit auch noch sehr in Grenzen. Allerdings finde ich es fantastisch, dass hier in Kempten solch ungewöhnlichen Wege gegangen und neue Dinge ausprobiert werden. So etwas erwartet man eher in Metropolen wie Berlin oder Hamburg. Seine Currywurst mit Bitcoin bezahlen zu können ist schon eine Einzigartigkeit im Allgäu.“

Von der Politik erwartet die 20-jährige, dass man sich ernsthafter mit alternativen Geldsystemen auseinandersetzt und die Chancen von Krypto-Währungen in der Diskussion nicht aus den Augen lässt: „Die Digitalisierung wird immer mehr Facetten unseres Lebens beeinflussen. So auch die Geldpolitik. Die Gefahren einer zunehmenden Überwachung von Geldströmen durch den Staat sind realer als je zuvor. Eine Abschaffung des Bargeldes darf es deswegen nie geben. Aber auch Alternativen wie Krypto-Geld dürfen vom Staat nicht unterbunden oder verboten werden“, so Diepolder.

Stillstand statt Sport? Junge Liberale diskutieren mit Experten über die Zukunft des Breitensports und Auswege aus der Krise

Der Ball ⚽️ rollt nicht mehr. Die Skipisten ❄️ sind weiß aber leer und bei den Turnhallen 🤾🏼‍♀️🤸🏽‍♂️ ist das Licht schon lange aus. Corona trifft alle Bereiche unseres Lebens, auch den Breitensport. Wie kommen wir aus dieser Krise heraus? Wie können wir den Sportvereinen eine Perspektive geben? Zusammen mit Alexander Muthmann MdL, dem sportpolitischen Sprecher der FDP-Fraktion im Bayerischen Landtag und Alfons Hörmann, dem Präsidenten des Deutschen Olympischen Sportbundes, haben wir darüber diskutiert.

Ausgangsbeschränkungen sind unverhältnismäßig

In einer Sondersitzung des Kabinetts verkündete die bayrische Staatsregierung einen 10-Punkte-Plan zur Eindämmung der Pandemie. Kritik an einigen Maßnahmen üben nun die Jungen Liberalen Allgäu. Kritisch sehen diese vor allem die landesweite Ausgangsbeschränkung und Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 200 zwischen 21 und 5 Uhr. „Ausgangssperren – also das Verbot vor die Tür zu gehen – sind eine unverhältnismäßige Einschränkung und keine Maßnahme, um die Pandemie langfristig unter Kontrolle zu bekommen. Die beschlossenen Ausgangsbeschränkungen lassen sich dagegen unter dem Stichwort „Symbolpolitik“ verbuchen. Wenn selbst ein Spaziergang als triftiger Grund angegeben werden kann, um diese Regelung zu umgehen, dann wäre es besser gewesen, eine solche Regel gar nicht einzuführen“, so Michelle Diepolder, Kreisvorsitzende der JuLis Allgäu.
Darüber hinaus lehnt die FDP-Jugend die weitere Einschränkung des kleinen Grenzverkehr ab. Gerade für Menschen, die an der Grenze zu Österreich leben, ist dies ein Schlag ins Gesicht – vor allem, da sich die Infektionszahlen auf beiden Seiten der Grenze wieder angleichen. Mit diesem Beschluss würde wieder ein Stück Europa sterben“, so Michael Käser, FDP-Kreisrat und Schatzmeister der Jungen Liberalen.
Sinnvolle Maßnahmen wie beispielsweise freiwillige Massenschnelltests in Corona-Hotspots mit mehr als 200 Infizierten pro 100.000 Einwohner würden nach Aussage von Diepolder nicht einmal ernsthaft in Erwägung gezogen. „Andere Länder wie die Slowakei, Südtirol oder nun auch Österreich gehen diesen Weg bereits erfolgreich. Bayern sollte diese Chance nicht ungenutzt lassen und die bestehenden Regeln konsequenter kontrollieren, bevor man im Wochentakt neue Maßnahmen beschließt“, so Diepolder abschließend.